Schweres Erbe für Bürgermeister Thomas Grün

Der Einladung der UWG Bürgstadt sind am 23.06.2015 nicht nur zahlreiche interessierte Bürger gefolgt, sondern auch Gemeinderäte aller Fraktionen wollten sich aus erster Hand von Thomas Grün über seine Erfahrungen im ersten Amtsjahr informieren. Neben den Schwerpunkthemen Erhalt des Bürgstadter Freibads, der Flurbereinigung im Hundsrück und der Wiederbelebung der Churfrankenvinothek erläuterte Thomas Grün die angespannte finanzielle Situation der Marktgemeinde. „Die Zeit für Prestigeobjekte mit hohen Folgekosten in der Erhaltung ist vorüber, jetzt gilt es die Pflichtaufgaben zum Erhalt der Infrastruktur konsequent anzugehen“, so Thomas Grün.

image3Der Andrang am Dienstagabend im Gasthaus zum Schwanen war groß, so dass in kürzester Zeit alle Sitzplätze belegt waren. Der Vorsitzende der UWG Bürgstadt, Michael Meder, begrüßte die Gäste und lobte das große Interesse der Besucher an kommunalpolitischen Themen. Thomas Grün ging zunächst auf seine Erfahrungen in den ersten Monaten seiner Amtszeit ein und schilderte beeindruckend die vielschichtigen Aufgaben eines Bürgermeisters – als Vorgesetzter in der Verwaltung mit 70 Mitarbeitern, über die Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden der EMB, über die Mitarbeit an Entwicklungsprojekten im Landkreis bis zu Trauungen und Grußworten bei Vereinsfeiern, ist dem Aufgabenspektrum des Bürgermeisteramtes schier keine Grenzen gesetzt. Ohne die Unterstützung seiner Familie, der Verwaltung und ohne die gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Gemeinderat wäre die Abarbeitung der anstehenden Themen nicht möglich.

„Die Wiedereröffnung der Churfrankenvinothek ist ein weiteres Thema welches uns im Rat und in der Gemeinde lange beschäftigt hat und noch längere Zeit beschäftigen wird“, so Thomas Grün. Hierfür wurde in Zusammenarbeit mit dem extra gebildeten Ausschuss „Weinkulturhaus“ ein Konzept für den Weiterbetrieb entwickelt und ein Betreiberpaar gesucht und gefunden. „Dieses ist nun in Zusammenarbeit mit uns gefordert das Konzept des Ausschusses umzusetzen, die Eingliederung in das Marketingprojekt „Churfranken e.V.“ weiter voranzutreiben“.

Ein weiteres Projekt welches die Unterstützung der Gemeinde benötigt ist die angedachte Flurbereinigung im Hundsrück. Hier zeigt sich ganz deutlich welche Auswirkungen eine verfehlte Informationspolitik hat. Aus einem an sich guten und richtigen Projekt, welches die unterschiedlichen Interessen von Grundstücksbesitzern, Winzern und Gemeinde verknüpfen könnte, hat sich durch mangelnde Kommunikation eine Situation ergeben die den Ort spaltet. Hier gilt es nun mit allen Beteiligten einen Konsens zu finden und die notwendigen Diskussionen wieder auf eine sachliche Ebene zu bringen.

image2Aber auch positive private Initiativen gibt es. Hier ist das Gesundheitszentrum zu nennen, welches sich aus dem ehemaligen Möbelforum entwickelt hat. Mittlerweile beherbergt das Gebäude ein Kaffee und eine Gynäkologische Praxis. Die Verträge mit einer Internistischen Praxis und einer Apotheke sind unterzeichnet und auch die Parkplatzsituation wurde in der Zwischenzeit geklärt. Zur besseren Erreichbarkeit hat die Gemeinde mit Busunternehmen und VVU die Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle vereinbart, die mit Inkrafttreten des Winterfahrplanes angefahren wird.

Thomas Grün lobte die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Miltenberg z.B. zur Verbesserung bzw. Entschärfung der Verkehrssituation an der Einmündung Gewerbegebiet Süd (Stadtweg, Vollmer, Bürgstädter Straße). Hier wurde beschlossen im Zuge des Ausbaus der Bürgstädter Straße durch die Stadt Miltenberg einen Kreisel einzurichten. Nachdem es seitens der Befürworter des Radwegekonzepts Widerstand gab, wurden zur Bedarfsermittlung 2014 Verkehrszählungen durchgeführt. Auf Basis der Ergebnisse dieser Verkehrszählungen wurde von einem Fachbüro der Kreisel als die beste Lösung ermittelt.

Auch für unser Schwimmbad bzw. für beide Schwimmbäder gilt es eine gemeinsame Lösung zu finden. Da der Markt Bürgstadt das Schwimmbad als Vermögensgegenstand in den Zusammenschluss der Stadtwerke Miltenberg und der Gemeindewerke Bürgstadt zur EMB GmbH eingebracht hat und aufgrund der vertraglich festgelegten Bedingungen ist es jedoch nur in enger Zusammenarbeit mit EMB und Stadt Miltenberg möglich eine für alle tragbare Lösung zu entwickeln. Ein Bürgstadter Alleingang ist aufgrund der Besitzverhältnisse nicht möglich. Hier ist eine Abkehr vom sogenannten Kirchturmdenken unbedingt erforderlich da sonst keine Lösung erarbeitet werden kann.

image4Wie schon im vergangenen Jahr so auch 2015 leiden wir in Bürgstadt unter zunehmenden Belastungen durch gesetzliche Regelungen, was zur Folge hat dass allein dadurch die finanziellen Möglichkeiten aufs äußerste beschränkt sind. Neben den ständig steigenden Ausgaben und Investitionen, die zur Erledigung der Pflichtaufgaben und der Daseinsvorsorge unserer Gemeinde nötig sind, wird unser Haushalt zunehmend von Projekten belastet, die zwar zum Zeitpunkt Ihrer Initiierung möglich und machbar waren, deren Folgekosten jetzt aber den finanziellen Handlungsspielraum zusätzlich stark einschränken. Der Haushalt 2015 beläuft sich auf 9,6 Mio €. Dabei wird der Haushalt mit einer Darlehensaufnahme von rund 990 T€ ausgeglichen, was nach Abzug der Tilgungsleistungen eine Neuverschuldung in Höhe von etwa 260 T€ bedeutet. Die Schulden der Gemeinde steigen in 2015 auf 4.151.909,- €, was einer pro Kopfverschuldung von 1.503€ entspricht. Dies liegt wesentlich über dem landesweiten Durchschnitt. Übergeordnete Parlamente und Entscheidungsträger, u.a. Land und Bund ziehen sich mehr und mehr aus der Daseinsfürsorge zurück und übertragen Aufgaben auf die Kommunen. Leider werden die für die Erfüllung der Aufgaben benötigten finanziellen Mittel nicht im gleichen Maß zur Verfügung gestellt, was wiederum die Gemeindekassen immer stärker belastet und so werden die Spielräume für Investitionen immer kleiner. „Trotzdem ist mir vor der Zukunft nicht bange“, so Thomas Grün. So ist neben dem unumgänglichen Sparkurs gerade jetzt ein zielgerichteter und sinnvoller Umgang mit den Ressourcen notwendig. Es gilt kreativ und innovativ zu sein, um die vorhandenen Möglichkeiten bestmöglich zu nutzen. Bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben der Gemeinde gilt es unnötigen Luxus zu vermeiden und so Spielräume zu schaffen.

Michael Meder – Vorsitzender UWG Bürgstadt